Zum Thema Versicherungsfreiheit und Kurzarbeitergeld nimmt der SpiBu in seinem Rundschreiben vom 22.03.2017 Stellung. Die relevanten Passagen:

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Ein bei vorliegender Versicherungsfreiheit nur vorübergehendes Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze, das ohne Auswirkungen auf den Versicherungsstatus bleibt, wird nur in engen Grenzen für zulässig und vertretbar erachtet und ist auf wenige Sachverhalte beschränkt. Hier in Betracht kommen im Wesentlichen die Fälle der Kurzarbeit (mit Ausnahme des Bezugs von Transferkurzarbeitergeld) und der stufenweisen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. In diesen Fällen bleibt der Versicherungsstatus für die Dauer des jeweiligen Tatbestandes unverändert. Dies ist gerechtfertigt, da das aus Anlass der Kurzarbeit oder der Wiedereingliederung ausfallende regelmäßige Arbeitsentgelt durch eine Entgeltersatzleistung (Kurzarbeitergeld bzw. Krankengeld) ersetzt wird und der eigentliche Entgeltanspruch dem Grunde nach unberührt bleibt.

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Zu den Zeiten der Unterbrechung eines entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses, die ohne Auswirkungen auf den krankenversicherungsrechtlichen Status bleiben, zählen insbesondere:

  • Zeiten der Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf der Entgeltfortzahlung (unabhängig davon, ob
  • Krankengeld oder Krankentagegeld gezahlt wird),
  • Zeiten des Bezugs von Verletztengeld, Übergangsgeld oder Versorgungskrankengeld,
  • Zeiten des Bezugs von Mutterschaftsgeld,
  • Zeiten des Bezugs von Kurzarbeitergeld mit Ausnahme des Transferkurzarbeitergeldes nach § 111 SGB III,
  • Zeiten, in denen sich der Arbeitnehmer rechtmäßig im Arbeitskampf befand,
  • Zeiten der Teilnahme an einer Eignungsübung.
Unserer Bewertung danach

Wird ein Arbeitnehmer aktuell durch Corona in Kurzarbeit geschickt und fällt mit seinem Entgelt unter die JAEG, hat das keine Auswirkungen auf den Versicherungsstatus. Die PKV kann demnach unverändert fortgeführt werden, weil keine Versicherungspflicht eintritt. Eine rechtsverbindliche Feststellung kann natürlich nur die GKV vornehmen.